ChrAfD Aktuell

Liebe Mitbürger,

es war absehbar. Sobald Israel sich gegen die Terrororganisation Hamas zur Wehr setzt, würde die Kritik aus Europa an Israel lauter als die Kritik an der Hamas und der muslimischen Welt. Sechs Wochen sind seit dem Terrorangriff auf israelische Zivilisten vergangen und nun, da israelische Truppen in den Gaza-Streifen einmarschiert sind, müssen sie sich aus Europa schulmeistern lassen. Wo aber bleiben die Appelle an die muslimische Welt?

Barbarisches Massaker

Das barbarische Massaker vom 7. Oktober war keine spontane Erhebung von Unterdrückten sondern ein minutiös vorbereiteter von langer Hand geplanter Angriff auf Zivilisten mit nur zwei Zielen: Männer, Frauen und Kinder entweder bestialisch zu ermorden oder zu entführen. Wie sich jetzt herausstellte, waren daran auch arabische Gastarbeiter beteiligt, welche auf israelischem Territorium ihren Lebensunterhalt verdienten und die Hamas mit Informationen über Verhältnisse vor Ort versorgten.

Die israelischen Sicherheitskonzepte haben offensichtlich versagt. Weshalb, muss noch geklärt werden. Ob Benjamin Netanjahu den Konflikt politisch überlebt, ist zweifelhaft. Aber das ist eine innerisraelische Angelegenheit. Vielleicht war Israel in den vergangenen Monaten zu sehr mit sich selbst beschäftigt, vor allem mit der Justizreform. Es gab heftige Auseinandersetzungen. Hunderttausende israelische Demonstranten sind auf die Straße gegangen gegen die Regierung Netanjahu, die sich nach den vergangenen Wahlen auf eine knappe Koalitionsmehrheit stützen konnte. Das ist gelebte Demokratie. Wie viele Bewohner des Gaza-Streifens sind eigentlich gegen die Hamas auf die Straße gegangen, um gegen deren Politik zu demonstrieren? Merken Sie was?

Wohin gehen Gelder für humanitäre Zwecke wirklich?

In seinem Verteidigungskrieg gegen die Hamas muss sich Israel von Macron und Baerbock nun über "Humanitas" belehren lassen, die es zu beachten gelte. Unterdessen fließen weitere Millionen in den Gaza-Streifen, angeblich nur für "humanitäre" Zwecke. Aber wer kontrolliert denn, ob UNWRA und andere Organisationen diese Gelder nicht zweckentfremden? Wir wissen mittlerweile, dass die Hamas militärische Einrichtungen teils bewusst unter Krankenhäusern und Schulen betreibt. Diese Einrichtungen werden übrigens damit kriegsvölkerrechtlich zu legitimen militärischen Zielen, wie es umgekehrt ein Kriegsverbrechen ist, wenn sich das Militär hinter zivilen Einrichtungen verschanzt. Aber die eigenen Zivilisten sind der Hamas ganz offensichtlich genauso egal wie die von ihnen attackierten israelischen Zivilisten.

Appelle an muslimische Welt?

Wo bleiben eigentlich die Appelle der europäischen Politiker an die muslimische Welt? Wo bleiben die Aufrufe, Humanität walten zu lassen, den Terror gegen Israel unzweideutig zu verurteilen und das Existenzrecht des Judenstaates anzuerkennen? Dort liegt der Schlüssel zum Frieden in Nahost!

Grenze zu Ägypten öffenen

Und wo bleiben die Bemühungen, vor Ort für eine Entlastung der arabischen Bevölkerung Gazas zu sorgen? Das angeblich größte Freiluftgefängnis der Welt hat eine gemeinsame Grenze zu Ägypten. Würde Ägypten diese öffnen, wäre die Lage für die Zivilbevölkerung mit einem Schlag entspannter. Vor wenigen Tagen hat die EU verkündet, die militärische Zusammenarbeit mit Ägypten auszubauen. Ägypten erhält Geld aus der EU. Wieso verbindet man dies nicht mit der Forderung, den Glaubensbrüdern aus Gaza zu helfen? Gerne unter der Zusage von weiteren Fördermitteln für eine Flüchtlings-Infrastruktur auf der Suez-Halbinsel. Das wäre weitaus sinnvoller und kostengünstiger als dass sich Europa einem weiteren Migrationsdruck aussetzt.

Interessen Israels respektieren

Liebe Mitbürger, wir brauchen eine Politik, welche die Interessen der souveränen europäischen Nationalstaaten fördert und ebenso die Souveränität des Staates Israel respektiert, das heißt auch seines Rechtes, sich gegen terroristische Angriffe zu verteidigen. Eine solche Politik wird es nicht mit den Altparteien geben. Ein Politikwechsel ist daher überfällig.

Herzliche Grüße
Ihr Joachim Kuhs, ev. Sprecher