Oehme: Sanktionen gegen die Türkei verhängen
Anfang März besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme gemeinsam mit der syrisch-orthodoxen Klosterschwester Hatune Dogan die Türkei und den Nordirak. Ziel war es, die Situation der Christen und Jesiden, die vorrangiges Ziel des IS waren, vor Ort persönlich in Augenschein zu nehmen. Um die Lage einschätzen zu können wurden zwei offizielle Lager und elf illegale Lager und Notunterkünfte besucht. Außerdem sollten Hilfsprojekte der Hatune Stiftung im Nordirak sowie ein zukünftiges Projekt der Christen in der AfD in Syrien besichtigt werden.
Es kam zu einem Zusammentreffen mit dem religiösen Oberhaupt der Yeziden, BabaSheikh und dem Bischof Michael der Diözese Alkosh.
Sie informierten darüber, dass bereits viele Jesiden und Christen, die in Flüchtlingslager in Nordirak geflohen waren, in ihre angestammten Gebiete zurückgekehrt wären. Die Ausnahme sind Ortschaften und Gegenden, die durch den IS völlig zerstört wurden oder durch Mienen bzw. Sprengfallen nicht betreten werden können.
Die beiden geistlichen Oberhäupter forderten in dem Zusammenhang Ihre Gläubigen auf, so bald wie möglich in ihre Heimat zurückzukehren, um beim Aufbau des Landes zu helfen.
Gleichzeitig wächst jedoch aktuell die Bedrohung der autonomen Kurdengebiete im Nordirak durch den türkischen Präsidenten Erdogan. Die Türkei droht damit, nun auch in den Nordirak einzudringen, um gegen die Kurden zu kämpfen.
(http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_83360066/offensive-tuerkei-will-auch-im-nordirak-kurden-angreifen.html)
„Die AfD fordert deshalb die Bundesregierung gemeinsam mit der Europäischen Union auf, sofortige Sanktionen gegen die Türkei zu verhängen“, erklärt Oehme. „Es ist ein völlig unhaltbarer Zustand, dass das NATO-Mitgliedsland Türkei einen Angriffskrieg auf fremden Territorium gegen das Volk der Kurden führt, wie bereits aktuell in Syrien. Türkische Truppen haben derzeit die syrische Stadt Afrin eingekesselt und dringen weiter in die syrischen Kurdengebiete vor. Die Politiker von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen sprechen auf ihren Sonntagsreden ständig vollmundig darüber, Fluchtursachen bekämpfen zu wollen. Damit sollten sie jetzt schnellstens beginnen und dem türkischen Treiben ganz klar einen Riegel vorschieben!“
Mit freundlichen Grüßen
Christian Lüth
Pressestelle der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Pressesprecher der Alternative für Deutschland