Die EU legt die Axt an die Familie: Das Familienleben wird zum Privileg von Wenigen. Und der Abtreibungsfanatismus wird immer aggressiver. Joachim Kuhs geht das in seiner Rede sichtlich nahe.
Unfassbar: EU zahlt Drittstaaten 200 Millionen Impfdosen
Straßburg, 23.11.2021: Nach der Rede Ursula von der Leyens, Präsidentin der EU Kommission, zur Lage der Union, herrscht Unzufriedenheit und Unverständnis bei der AfD-Delegation im EU-Parlament. Die Kommissionspräsidentin kündigte an, dass die Kommission bis Mitte 2022 zusätzlich 200 Millionen Dosen bereitstellen wird, um Drittstaaten mit zusätzlichem Corona-Impfstoff zu versorgen.
Insbesondere der AfD-Abgeordnete Joachim Kuhs, der im Haushalts- und Haushaltskontroll-Ausschuss des EU-Parlaments tätig ist, zeigt seine klare Ablehnung gegenüber diesem Ansinnen: „Alleine die Vorgehensweise ist unverständlich! Hier sollen direkt 1.300.000.000 € (Quelle: BUDG Secretariat, Financing 200 million additional doses of COVID vaccines for third countries. Commission Non-paper Seite 1) Steuergeld von der EU an Pharmakonzerne fließen! Danach soll die Verteilung der gekauften Impfdosen von Covax, einer Unterorganisation der WHO, erfolgen. Davor soll noch ein Vertrag zwischen Covax, der EU, den Pharmakonzernen und Gavi, zu welcher auch die Bill & Melinda Gates Foundation gehört, unterschrieben werden.“ (Quelle: BUDG Secretariat, Financing 200 million additional doses of COVID vaccines for third countries. Commission Non-paper Seite 1).
„Abgesehen von dieser enormen Steuerzahlerbelastung, mit der man auch 622.605-mal das monatliche Netto-Durchschnittseinkommen von Arbeitnehmern in Deutschland finanzieren könnte, handelt es sich hierbei um eine Art Zwangsbeglückung und Bevormundung anderer Staaten. Es hat den Anschein, dass die EU unter dem Deckmantel der Solidarität, diesen Nicht-EU-Staaten ihre Impf- und Gesundheitspolitik vorschreiben will“, stellt Kuhs fest.
„Für die Mehrkosten in der GKV ist die Bundesregierung zu einem großen Teil verantwortlich. Es wäre eine unbillige Härte, diese Mehrkosten dem Gebührenzahler aufzubürden.“
Brüssel, 14.10.2021 Joachim Kuhs, Abgeordneter im Parlament der Europäischen Union und Mitglied des Haushalts- und Haushaltskontrollausschusses, stellt nach Lektüre des GKV-Geschäftsberichts 2020 erschüttert fest: „Aufgrund der hohen Mehrkosten, welche die ‚Corona-Maßnahmen‘ der Bundesregierung für die GKV verursachten, verzeichnet die GKV ein Budgetloch für das Jahr 2021 in der ungefähren Höhe von 16 Mrd. Euro. Für das Jahr 2022 rechnet der GKV Spitzenverband sogar mit einer Unterdeckung von 19,9 Mrd. bis 21,6 Mrd. Euro. Diese Summe entspricht 782.183 Stück 8er Golf von VW.“
„Diese Situation könnte dazu führen, dass jeder Beitragszahler einen erheblichen Teil dieser neuen Kosten mittragen muss! Der Zusatzbeitrag wird voraussichtlich so stark steigen, dass es die Beitragszahler schmerzen wird!“, warnt Kuhs. Joachim Kuhs fordert eine Unterstützung der GKV durch die Bundesregierung: „Für die Mehrkosten in der GKV ist die Bundesregierung zu einem großen Teil verantwortlich. Es wäre eine unbillige Härte, diese Mehrkosten dem Gebührenzahler aufzubürden.“
Auch für Privatversicherte wird es eine Steigerung der Abgabenpflichten aufgrund der sogenannten Coronapolitik der Bundesregierung geben. So kündet der PKV auf seiner Webseite einen „Corona-Zuschlag“ an. Dieser müsse für das Jahr 2022 eingeführt werden. Grund dafür sei der gesetzliche Pflegerettungsschirm der Bundesregierung.
Skandal aufgedeckt! Joachim Kuhs MdEP (AfD): 69 000 000 Euro nach Afghanistan? Keine EU-Geldtransfers durch die Hintertür!
Die Europäische Union plant Geldtransfers nach Afghanistan in Höhe von 69.000.000 Euro, nach Äthiopien in Höhe von 30.000.000 Euro und an den Asyl-, Migrations- und Integrations-Fonds (AMIF) in Höhe von 21.000.000 Euro. Neben dem Sachverhalt an sich ist daran besonders brisant, dass diese Geldtransfers nicht den üblichen parlamentarischen Prozess durchlaufen: Der Ausschuss für Auswärtiges und der Ausschuss für Entwicklung wurden gar nicht erst involviert, weil die Budgetposten in eine technische Kategorie fallen, wie beispielsweise Möbel für Parlamentsräumlichkeiten. Joachim Kuhs, Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:
„Die EU bewilligt derart hohe und umstrittene Geldtransfers nach Afghanistan und Äthiopien, ohne dass diese in den eigentlich dafür vorgesehenen Ausschüssen für Äußeres und Entwicklung diskutiert werden. Man spart sich diesen Umweg offenbar deshalb, weil man eine öffentliche Debatte über derlei umstrittene Ausgabenposten fürchtet, weshalb man sie mal eben als ‚technisch‘ klassifiziert.
Diese Vorgehensweise ist inakzeptabel und widerspricht demokratischen Standards: Wichtige Sachverhalte werden in der Hoffnung, dass dies niemandem auffällt, mit parlamentarischen Tricks unter den Teppich gekehrt. Wir fordern eine Debatte über diese hohen Ausgabenposten auch außerhalb des EU-Haushaltsausschusses und lehnen diese Geldtransfers ab. Die Lage ist insbesondere in Afghanistan zu unübersichtlich, als dass man garantieren könnte, dass das Geld am Ende nicht in den falschen Händen landet. Und ohne Geldtransfers an richtige Konditionalitäten zu knüpfen, sollte man sie ohnehin nicht tätigen.
Diese horrenden Transfers von Steuergeldern müssen beendet werden. Die AfD ist die einzige deutsche Partei im EU-Parlament, die für die Interessen der Steuerzahler eintritt und solche Geldtransfers kritisiert!“
+++ 2021 sind mehr Menschen an Corona-Impfungen gestorben, als in den letzten 20 Jahren an allen Impfungen zusammen! +++
Warum hören wir so wenig davon? Was wird hier verheimlicht?
Als die Gefahren der Impfung gegen die Schweinegrippe bekannt wurden, hat man den Impfstoff damals schnell aus dem Verkehr gezogen.
Warum wird das heute nicht gemacht?
Die Forderungen der Alternative für Deutschland sind klar: Impfen muss freiwillig bleiben! Hersteller müssen für Nebenwirkungen haften! Die Corona-Maßnahmen müssen umgehend beendet werden!
