Blick auf Brüssel: engere Zusammenarbeit zwischen AfD und PiS?
20. 12. 2020
Ist im EU-Parlament eine engere Zusammenarbeit zwischen AfD und der polnischen Regierungspartei Prawo i Sprawiedliwość (PiS) möglich? Dieser Frage gehen der AfD-Abgeordnete Joachim Kuhs und der Historiker Prof. Dr. David Engels, der ein Gutachten dazu verfasst hat, mit Tomasz Froelich im Video-Format „Blick auf Brüssel“ nach.
Die Alternative für Deutschland und die polnische Regierungspartei Prawo i Sprawiedliwość (PiS) verbindet viel: Die Ablehnung der politischen Korrektheit, der LGBTIQ-Agenda und der Massenmigration aus kulturfremden Regionen auf der einen Seite, und ein klares Bekenntnis zum Nationalstaat und zur christlich-abendländischen Kultur auf der anderen Seite.
Gute Voraussetzungen für eine gute Zusammenarbeit? Durchaus. Aber es gibt auch Differenzen. Und diese sind mithin der Grund dafür, weshalb die AfD und die PiS im EU-Parlament nicht in derselben Fraktion organisiert sind: Während die AfD gemeinsam mit der italienischen Lega, dem französischen Rassemblement National, der österreichischen FPÖ und weiteren Parteien der Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID) angehört, gehört die PiS der Fraktion der „Europäischen Konservativen und Reformer“ (EKR) an.
Fazit: Es gibt mehr Gemeinsames als Trennendes zwischen der AfD und der PiS. Dies gilt es zu erkennen, um gemeinsam, auf Grundlage eines christlichen Fundaments, eines Verständnisses für die jeweilige Geschichte und durch Überwindung nationaler Chauvinismen die europäische Zukunft zu gestalten.
Link zum Originalartikel:
https://unser-mitteleuropa.com/blick-auf-bruessel-afd-pis/
Interview mit Joachim Kuhs:
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Pressemittteilung 17. November 2020
AfD im EU-Parlament unterstützt Haushaltsveto von Polen und Ungarn!
Polen und Ungarn haben ihr Veto gegen den EU-Haushalt eingelegt.
Dazu Joachim Kuhs, Mitglied des Haushaltsausschusses des EU-Parlaments: „Es war ein schwerer Fehler der EU, ihre arrogante Kritik an angeblichen Demokratiedefiziten in Polen und Ungarn mit dem mehrjährigen EU-Haushalt und dem Wiederaufbaufonds zu verbinden. Gerade die EU sollte mit Kritik an angeblich fehlender Rechtsstaatlichkeit sehr zurückhaltend sein, wenn man bedenkt, wie Frau von der Leyen ins Amt gekommen ist. Das ist ihnen jetzt auf die Füße gefallen.
Solange in Deutschland Andersdenkende physisch terrorisiert, menschlich ausgegrenzt und medial diffamiert werden, solange es der größten Oppositionspartei fast unmöglich gemacht wird, einen Raum für ihre Parteitage zu mieten, solange Steuergelder für Propaganda-NGOs wie der Amadeu-Antonio-Stiftung und den Neuen Deutschen Medienmachern ausgegeben werden, solange AfD-Politiker jede Woche auf der Straße attackiert werden, ohne dass jemand zur Rechenschaft gezogen wird, sollte die Merkel-Regierung sich ebenfalls mit ihrer Kritik an angeblichen Demokratiedefiziten in anderen Ländern sehr zurückhalten!
Die AfD-Delegation im EU-Parlament unterstützt die Regierungen von Polen und Ungarn in ihrem Bestreben, ihre nationalstaatliche Souveränität gegen die Übergriffe aus Berlin und Brüssel zu verteidigen.“
Joachim Kuhs ist Mitglied des Haushaltsausschusses und des Haushaltskontrollausschusses im EU-Parlament, Bundesvorsitzender der "Christen in der AfD" und Bundesschriftführer der Alternative für Deutschland. In seiner Heimatstadt Baden-Baden arbeitet er als Stadtrat für eine lebenswerte Kurstadt.
Rückfragen:
Joachim Kuhs, MdEP
Parlament der EU
Wiertzstraat 60
B-1047 Brüssel
Presse Joachim Kuhs:
+49-162-2416259
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Wir bieten Lösungen! Vorstellung unserer Studie "Wege aus der Migrationskrise
Im Auftrag der AfD im EU-Parlament hat Dr. Rainer Rothfuß eine hochinteressante Studie mit konkreten Lösungsvorschlägen erstellt: „Wege aus der Migrationskrise: Leitlinien für ein exterritoriales Schutz- und Entwicklungskonzept und eine Remigrationsagenda für Europa’’.
Dr. Rothfuß ist ein renommierter Experte für Politische Geographie und Entwicklungsforschung mit den Fachschwerpunkten Geopolitik, Konfliktforschung, Christenverfolgung und nachhaltige Entwicklung. Als solcher lehrte er auch jahrelang an der angesehenen Universität Tübingen.
Die Studie wurde von unserem Haushaltspolitischen Sprecher Joachim Kuhs initiiert, der ebenso wie unser Migrationspolitischer Sprecher Bernhard Zimniok bei der Präsentation anwesend war.
Aufgrund der Corona-Restriktionen durfte unser Veranstaltungsraum nur mit einer relativ geringen Anzahl an Gästen gefüllt werden, sodass zahlreiche Interessenten leider abgewiesen werden mussten.
Herzlichen Dank für das große Interesse an diesem wichtigen Thema!
Neben anwesenden Journalisten waren auch zahlreiche Mitglieder unserer Fraktion "Identität und Demokratie" vertreten, von denen sich Hélène Laporte, Roman Haider, Christine Anderson und Nicolaus Fest mit interessanten Beiträgen in die anschließende Fragerunde einbrachten.
YouTube: Vorstellung unserer Studie: "Wege aus der Migrationskrise"
https://www.youtube.com/watch?v=VkD4CA3vET8&t
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Euroislam ist naive Wunschvorstellung!
08.09.2020 (kuhs/afd) „Wenn man sich mit dem Islam beschäftigt stellt man fest, gemäßigter Islam ist eine unrealistische Wunschvorstellung vieler Westeuropäer. Es gibt in Deutschland nur wenige gemäßigte islamische Imame und Gelehrte sowie die Ibn Rushd-Goethe-Moschee in Berlin. Allerdings gibt es gegen diese Todesfatwas von muslimischen Autoritäten“, so Joachim Kuhs, Bundesvorstand der Christen in der AfD.
Der Islam ist im Kern eine radikale Ideologie, die einzige große Religion, die von einem militaristischen Heerführer gegründet wurde um seine Gräueltaten zu rechtfertigen und seine Krieger zu fanatisieren. „Wer den Islam gläubig lebt ist ein Extremist. Nicht umsonst ist kein islamischer Staat eine funktionierende Demokratie und egal ob im Kosovo, im Kaukasus, in Indien, in Myanmar oder Nigeria – überall auf der Welt wo Muslime einen bestimmten Bevölkerungsanteil überschreiten gibt es Unruhen, Krieg und Unterdrückung“, verdeutlicht Joachim Kuhs.
Und weiter: „Beim Völkermord 2014 waren es die muslimischen Nachbarn der Jesiden, die diesen erst ermöglichten. Ein gläubiger Muslim kann schlicht nicht gemäßigt sein, denn dann würde er die Gebote des Korans missachten, zum Beispiel, dass er keine Freundschaften zu Ungläubigen pflegen darf.“
Wir müssen viel stärker betonen, dass der Islam nicht zu Deutschland und Europa gehört, indem wir aufzeigen, dass viele Wertvorstellungen des Islam schlicht das Gegenteil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung sind.
„Viele Jesiden, Exil-Perser, Kurden, Armenier und Angehörige anderer Minderheiten aus islamisch dominierten Ländern wissen das. Sie wählen deshalb mehrheitlich AfD. Wer von Islamophobie oder antimuslimischem Rassismus spricht, dem empfehle ich, sich mit dem Islam wirklich eingehender auseinanderzusetzen um zu erkennen, dass ein Euroislam eine naive Wunschvorstellung ist“, so Joachim Kuhs abschließend.
Joachim Kuhs, MdEP ist Mitglied des Haushaltsausschusses des EU-Parlaments, Vorsitzender der „Christen in der AfD“ und Mitglied im AfD-Vorstand. 2019 besuchte er mit einer Delegation der „Juden in der AfD“ Jerusalem, Judäa und Samaria in Israel.
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Menschenrechte: Kommunistisches Regime verantwortlich machen!
Brüssel, 06.08.2020 (kuhs) Mehr Entschlossenheit und Konsequenz mahnt Joachim Kuhs, MdEP, von der EU und ihren Mitgliedsstaaten gegenüber dem totalitären kommunistischen Regime in China an.
„Schon lange schrillen bei mir Alarmglocken. Aber wenn der emeritierte Kardinal von Hongkong, Joseph Zen Ze-Kiun, aufgrund des sogenannten chinesischen Sicherheitsgesetzes eindringlich vor unangekündigten Wohnungsdurchsuchungen, Kontrolle jeglicher Telekommunikation und willkürlichen Festnahmen warnt, ist es überfällig, endlich konkret zu handeln!“
„Ich fordere deshalb die Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten sowie den EU-Chefdiplomaten Josep Borrell auf und unterstütze sie, menschenrechtswidrige Praktiken der Kommunistischen Partei Chinas an den Menschen in China anzuprangern.“
Menschenrechtsverletzungen wie das Einsperren tausender Menschen in Lagern aufgrund ihres Glaubens, ihrer Ethnie oder politischen Einstellung müssen viel klarer benannt und mit wirtschaftlichem und diplomatischem Druck bekämpft werden, so Kuhs, der auch Bundesvorsitzender der Christen in der Alternative für Deutschland ist.
„Was an den Berichten über illegale Organentnahmen bei politischen Gefangenen dran ist, gehört eingehend aufgeklärt. Geldflüsse der EU nach China müssen geprüft und gegebenenfalls trockengelegt werden“, so Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, abschließend.
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