Joachim Kuhs Mitglied des Europäischen Parlaments
Alternative für Deutschland Fraktion Identität und Demokratie
+++Pressemitteilung+++ Brüssel, den 11.07.2019
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EU-Parlament: Wählerwille bei Besetzung von Präsidium und Ausschüssen ignoriert
Wie schon im Bundestag schaffen es die selbsternannten demokratischen Parteien, den Willen von Millionen Wählern zu ignorieren und großen Bevölkerungsteilen die Rechte auf angemessene parlamentarische Vertretung zu entziehen, indem sie die von ihnen selbst aufgestellten Regeln missachten. Der Fraktion „Identität und Demokratie“, der auch die AfD angehört, hätten, aufgrund ihrer Größe, zwei Vizepräsidenten zugestanden, der EKR-Fraktion einer. Am Ende gingen ID und EKR leer aus. Alle anderen Vizepräsidentenposten und Vorstände der Ausschüsse gingen an die altbekannten Demokratieverhinderer der Kartellparteien, bestehend aus Sozialisten, Grünen, Liberalen und der EVP, in der die CDU/CSU maßgeblich den Ton angibt.
Joachim Kuhs, MdEP meint dazu: „Die AfD wird nicht müde werden, auch in Zukunft gegen Wählertäuschung, Kungelei und Vetternwirtschaft unter dem Deckmäntelchen der Demokratie zu kämpfen. Den Wählern wurden transparente Verfahren versprochen. So sollten beispielsweise die Spitzenposten der Institutionen mit den sogenannten Spitzenkandidaten besetzt werden. Bekommen haben die Wähler einen unwürdigen Kuhhandel im Hinterzimmer. Die AfD hält ihre Wahlversprechen und wird diese pseudodemokratische Veranstaltung, die sich Europäisches Parlament nennt, kritisieren und darauf drängen, dass eine weitere Machtverschiebung von den nationalen Parlamenten hin zu einem mangelhaft demokratisch legitimierten Brüsseler Bürokratiemoloch verhindert wird.“
HINTERGRUND:
In der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments Artikel 15 Absatz 2 ist festgelegt, dass „bei den Wahlen des Präsidenten, der Vizepräsidenten und der Quästoren ... einer gerechten Vertretung nach politischen Richtungen ... Rechnung getragen werden“ soll. Noch eindeutiger wird in Artikel 213 Absatz 1 formuliert: „Die Vielfalt des Parlaments muss in der Zusammensetzung der Vorstände der einzelnen Ausschüsse zur Geltung kommen“.
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Bei Rückfragen und/oder Interviewanfragen wenden Sie sich bitte an Herrn Alexander Arpaschi unter 0177 960 7878 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
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Straßburg, 17.07.2019
Joachim Kuhs, Bundesvorstand der Christen in der AfD und Mitglied des EU-Parlaments, zeigte sich in seiner gestrigen Jungfernrede erschüttert, dass die Christdemokratin Ursula von der Leyen das christliche Fundament, auf dem unsere europäische Kultur aufgebaut ist, nicht erwähnt.
Vor ihrer Wahl zur Präsidentin der EU-Kommission sagte sie, dass lediglich griechische Philosophie und römisches Recht die Fundamente seien, auf dem sie das europäische Haus bauen wolle. Sie ließ dabei die dritte und wichtigste Säule Europas, das Christentum, unerwähnt.
„Wer wie Ursula von der Leyen die christliche Grundierung Europas beiseitelässt, baut das europäische Haus auf Sand“, so Kuhs abschließend in seiner Rede.
Rede Joachim Kuhs:
https://twitter.com/Joachim_Kuhs/status/1151116315056320512
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Joachim Kuhs: Stauffenberg ist Held der Gewissensfreiheit
Straßburg, 18.07.2019 Am kommenden Samstag vor genau 75 Jahren versuchten beherzte Menschen rund um Claus Graf Schenk von Stauffenberg mit einer Sprengladung Adolf Hitler zu beseitigen.
Bereits 1940 erkannte Stauffenberg die Bösartigkeit Hitlers, indem er sagte: „Der Vater dieses Mannes war kein Kleinbürger. Der Vater dieses Mannes ist der Krieg.“ Außerdem folgte Stauffenberg seinem Gewissen, indem er kurz vor dem Attentat meinte, wer nichts gegen das Hitlerregime unternehme „wäre er ein Verräter vor seinem eigenen Gewissen“.
Auch einer von Stauffenbergs Wegbegleitern, der damals junge Offizier Kleist-Schmenzin erklärte den Widerstand folgendermaßen: „Erstens dachte ich, dass man das Leben von Hundertausenden von Menschen, das sicherlich sinnlos weiter geopfert werden würde, dass man dieses Opfer verhindern könnte. Zweitens, 1944 hatten ja schon beträchtliche Zerstörungen stattgefunden. Ich glaubte also, dass man auch das verhindern könnte. Und drittens schien es mir unerhört wichtig zu sein, der Welt zu zeigen, dass nicht alles in Deutschland die Verbrechen mitgemacht hat.“
Wie für viele Deutsche ist die Gruppe rund um Stauffenberg auch für Joachim Kuhs, Abgeordneter im EU-Parlament und Bundesvorstand der Christen in der AfD, insofern Vorbild, als dass sie bewusst ihr Leben für andere riskierten, mit heroischem Mut und übermenschlicher Kraft ihrem Gewissen folgten, um national-sozialistischen Terror, millionenfachen Tod, Krieg und Zerstörung zu beenden.
Wie der ehemaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer bekräftigt Kuhs: „Wer aus Liebe zum deutschen Volk es unternahm, die Tyrannei zu brechen, wie das die Opfer des 20. Juli getan haben, der ist der Hochschätzung und Verehrung aller würdig“.
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