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Es wird ernst. Vor wenigen Tagen kündigte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) an, bis Ende 2019 einen Gesetzesentwurf über die Aufnahme von „Kinderrechten“ ins Grundgesetz vorzulegen. „Kinderrechte“, mit deren Hilfe das grundgesetzlich geschützte Elternrecht (Art. 6 GG) endlich neutralisiert werden könnte, sind ein uralter Traum der Linken. Wir werden diesem gefährlichen Projekt jetzt substantiell und öffentlich wirksam auf den Zahl fühlen und veranstalten dazu ein großes Symposium. Dazu lade ich Sie herzlich ein:
Symposium: »Elternrecht versus Staat: Wohin führen „Kinderrechte“ im Grundgesetz?«
Samstag, den 23. Februar 2019, von 11–18 Uhr in München (Die Tagungsadresse wird den Teilnehmern kurzfristig bekannt gegeben.)
Freuen Sie sich wieder auf hervorragende Referenten: Der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Jörg Benedict beleuchtet die Frage der Aufnahme von „Kinderrechten“ ins Grundgesetz – rückblickend, aktuell und hinsichtlich zukünftiger Auswirkungen. Der Philosoph Prof. Dr. Thomas Stark legt in seinem Vortrag dar, warum das Elternrecht unverhandelbares Naturrecht ist. Laurence Wilkinson von der Menschenrechtsorganisation „Alliance Defending Freedom International“ wird uns über aktuelle Fälle von Elternrechtsverletzungen in Europa berichten. Es folgt eine Podiumsdiskussion, geleitet von dem Journalisten Dr. Alexander Kissler: „Elternverantwortung heute – Lust oder Last?“
Alle Informationen zu den Vorträgen und Referenten sowie die Anmeldung finden Sie unter: www.elternrecht-kinderrechte.de
Neben den Vorträgen erwarten Sie Infostände, Büchertische und viele Gelegenheiten zu Gesprächen mit den Referenten und anderen Teilnehmern.
Der Eintritt ist frei. Spenden sind sehr willkommen. Eine verbindliche Anmeldung ist erforderlich. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt. Das Symposium von Hedwig von Beverfoerde (Demo für Alle) wird in Kooperation mit der internationalen Petitionsplattform CitizenGO und unserem Medienpartner Die Tagespost veranstaltet.
Ein Anmeldeformular erhalten Sie unter: www. demofueralle.de Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
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Liebe Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen,
was sich im Bayrischen Landtag abspielte - dafür finden wir keine Worte. Die gesamte Bundesvereinigung ist zutiefst erschüttert über das enorm skrupellose Verhalten der Charlotte Knobloch, die, und lasst es mich ganz direkt sagen,
"!! Auf den unzähligen Gräbern der toten Juden im Namen der heutigen Mainstream Agenda herumtrampelt!!"
Diese Frau hat mit Juden und Neutralität in Deutschland so viel am Hut, wie wir mir dem Islamischen Staat - nämlich gar nichts! Wir, als JAfD, distanzieren uns in allerhöchster Form von Charlotte Knobloch und Konsorten!
Anlass ist die Rede Knoblochs im Bayerischen Landtag bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des NS-Regimes. In dieser Rede hatte Knobloch die AfD stark angegriffen. U.a. sagte sie: „Diese sogenannte Alternative für Deutschland gründet ihre Politik auf Hass und Ausgrenzung und steht nicht nur für mich nicht auf dem Boden unserer demokratischen Verfassung.
Auf die Spitze trieb es die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde aber, als sie in Verbindung mit der AfD indirekt die Möglichkeit eines neuerlichen Holocaust in Betracht zog. Im Wortlaut: „Es ist unser aller Verantwortung, dass das Unvorstellbare sich nicht wiederholen darf“.
Daraufhin platzte den meisten Mitgliedern der AfD-Fraktion, darunter auch der Fraktionsvorsitzenden Katrin Ebner-Steiner, der Kragen und sie verließen den Plenarsaal. Erst als die Rede Knoblochs zu Ende war, kamen die Abgeordneten wieder zurück. In den Medien wird dieser Vorfall naturgemäß einmal mehr der AfD angelastet, ungeachtet der plumpen Verbalattacken und Verharmlosungen Knoblochs bei einer offiziellen NS-Gedenkfeier.
Wie können Sie es wagen! Schämen Sie sich eigentlich nicht? Diese Unverfrorenheit, diese Respektlosigkeit, dieses dumme und infantile Geschwafel macht fassungslos!
1. Sie haben MEHRFACH das deutsche Publikum ANGELOGEN und so getan, als wären wir, die Juden in der AfD, eventuell überhaupt keine Juden. Das ist eine Anmaßung sondergleichen. Sie werden nicht bestimmen, wer Jude ist oder nicht. Kein Rabbiner wird Ihre Einlassungen, wer Jude ist oder nicht, akzeptieren. Sie sind dazu nicht befugt und das wissen Sie auch.
2. Sie haben MEHRFACH das deutsche Publikum ANGELOGEN und behauptet, durch die AfD werde die Gefahr eines neuen Holocausts entstehen. Das ist eine lächerliche LÜGE!
3. Gleichzeitig haben Sie die Politik der islamischen, islamistischen und islamofaschistischen Einwanderung durch die Regierungsparteien DIREKT unterstützt, z.B. durch Ihre Schirmherrschaft beim 'Ernst Ludwig Ehrlich Studienwerk für jüdische Begabtenförderung'. Dieses Institut zeichnet sich u.a. dadurch aus, dass es Juden ausgrenzt (!) und dass es das deutsche Publikum ANLÜGT! Es gaukelt vor, dass die meisten Übergriffe auf Juden durch Rechtsradikale erfolgen. Dies ist eine infame LÜGE und gefährdet die Sicherheit der jüdischen Deutschen.
Wir erwarten von Ihnen JÜDISCHES VERHALTEN, d.h. hören Sie auf zu LÜGEN!
Uns als Menschen, als Juden, als Deutsche, als lebendige Wesen, als Verwandte von Zeitzeugen hat es nicht nur erschüttert, es hat uns zu Tränen gebracht, wie es sonst nichts kann! In der gesamten Laufbahn vieler unser Leben haben wir uns noch nie so missbraucht gefühlt, wie in diesem Moment!
Dass Sie ausgerechnet die Menschen, die so viel Leid und Kummer ertragen mussten, die mitansehen mussten, wie ihre Brüder und Schwester verga*t und erschossen wurden, dass Sie diese Menschen für ihr schäbiges Schmierentheater derart missbrauchen, zeigt deutlich: Sie haben mit dem Judentum in Deutschland nichts, aber auch GAR NICHTS gemeinsam!
Mich persönlich würde es bei Ihrem moralischen Kompass sehr verwundern, wenn Sie ihr Auto vor der Haustür finden würden! SCHÄMEN SIE SICH!
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Lasst uns in aller Deutlichkeit sagen: JEDES EINZELNE MITGLIED DER JAFD HÄTTE DEN PLENARSAAL EBENFALLS VERLASSEN!
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Wir danken unseren Anhängern, Freunden und Kollegen für ihre uneingeschränkte Anteilnahme und ihren Zuspruch in dieser scheußlichen Angelegenheit!
Wir werden dieser Angelegenheit nachgehen!
Wir halten Euch auf dem Laufenden! Wir bleiben dran!
Wir geben niemals auf! Wir Kämpfen!
Für unsere Freiheit.
Für unsere Demokratie.
Für unsere Heimat.
Für unser Land.
Für Deutschland!
Gez.: Juden in der AfD
Offener Brief der Bundesvorsitzenden der Juden in der AfD, Frau Dr. Vera Kosova:
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,
noch nie war die politische Haltung des Zentralrates der Juden in Deutschland ihren jüdischen Mitgliedern gegenüber dermaßen durchschaubar verräterisch wie in den letzten Tagen.
Herr Schuster als Präsident des Zentralrats der Juden und Frau Knobloch folgen dem Rufe der rot-grünen Meinungsmacher und marschieren mit den propagandistischen Vortrommlern der Altparteien im gleichen Schritt. Die wahre Gefahr für das jüdische Leben in Deutschland und Europa, nämlich den muslimischen und linken Antisemitismus, ignorieren sie geflissentlich.
Nach wie vor missbrauchen sie die toten Juden der Vergangenheit für ihre politischen Zwecke und scheren sich nicht um das Wohl der heute hier lebenden Juden. Sie bekämpfen scheinheilig „im Namen der Demokratie“ den demokratischen Meinungspluralismus und verbreiten schamlos Lügen über unsere Partei, die mit der Realität nichts zu tun haben.
Werte Frau Knobloch, werter Herr Schuster, die zugewanderten Juden aus der ehemaligen Sowjetunion, die die jüdische Gemeinde im heutigen Deutschland überwiegend prägen, kennen aus eigener Erfahrung die linke Diktatur des zum Scheitern verurteilten Sozialismus. Sie erlebten den staatlichen politisch praktizierten Antisemitismus der Kommunisten und waren nicht selten dem religiös motivierten muslimischen Antisemitismus ihrer ehemaligen Mitbürger ausgeliefert. Deshalb haben sie das Land verlassen und in Deutschland Zuflucht gesucht, wo sie endlich in Frieden leben konnten, bis es zur islamischen Massenzuwanderung kam.
Es ist daher ebenso dreist wie zum Scheitern verurteilt, wenn Sie diesen Menschen ein X für ein U vormachen wollen. Wir lassen uns das eigenständige Denken nicht verbieten und wir dulden keine ideologischen Scheuklappen, die Sie uns aufbinden wollen. Wenn Sie Ihr Amt so ausüben würden, wie es Ihre Pflicht ist, würden Sie es nicht dazu missbrauchen, ohne Rücksicht auf das Wohl Ihrer eigenen Mitglieder plumpen Wahlkampf für die Altparteien zu machen.
Dr. Vera Kosova
Bundesvorsitzende der JAfD
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Afd-Kirchensprecher Münz kritisiert umstrittene Äußerung von Kardinal Marx: "Es ist traurig, dass ein christlicher Oberhirte zum wiederholten Male das Christentum verleugnet."
Volker Münz, der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, hat die umstrittenen Aussagen von Kardinal Marx, in dem dieser das „christlichen Abendland“ ablehnt, deutlich kritisiert. Marx meinte vergangene Woche, dass dieser Begriff ausgrenzend sei. Volker Münz, der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, meinte dazu: "Es ist traurig, dass ein christlicher Oberhirte zum wiederholten Male das Christentum verleugnet. Europa wird als christliches Abendland bezeichnet, weil es wesentlich durch das Christentum geprägt ist." Das Christentum seit laut Münz eine wesentliche Basis für unsere Werte und letztlich für unsere Rechtsordnung. "Die Wurzeln unserer christlich-abendländischen Kultur müssen wir lebendig halten. Hierfür sollten Kirchenvertreter eintreten." Der AfD-Sprecher betonte, dass das Bekenntnis zum Eigenen kein Angriff auf das Fremde sei. "In Anlehnung an Otto von Habsburg sage ich: Europa wird christlich bleiben oder es wird nicht mehr sein." München (kath.net)
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Die Evangelische Kirche Mitteldeutschlands macht jetzt Verkehrspolitik und fordert Tempo 130 auf Autobahnen (PE/ChrAfD)
Mitteldeutsche Christen in der AfD fragen EKM, ob nun Verkehrspolitik zur Aktivität im Glauben gehören?
Mit Befremden hat der mitteldeutsche Regionalverband der Christen in der AfD Medienberichte zur Kenntnis genommen, dass sich die Evangelische Kirche Mitteldeutschlands (EKM) mit einer Unterschriftensammlung für Tempo 130 auf deutschen Autobahnen einsetzt und Verkehrspolitik machen möchte.
Das Verkehrspolitik mit Forderungen nach Tempolimits auf Deutschlands Straßen zum Schöpfungsauftrag der evangelischen Kirche gehören, ist genau das, was von vielen Gemeindegliedern der Kirchgemeinden Mitteldeutschlands dringend von der Kirchenführung erwartet wird? Oder vielleicht eher doch nicht!
Spaß beiseite. Wir erwarten vom EKM, dass sich die evangelischen Kirchenoberen mit Seelsorge am Menschen, dem Gemeindeleben, der Verkündigung des Wortes unseres Herrn und Heiland und den schrumpfenden Mitgliederzahlen beschäftigen. Nicht aber das man nun Verkehrspolitik, die Aufgabe von Politikern, Interessensverbänden zum Thema Mobilität und Verkehr, und Automobilclubs vorbehalten sein sollte, zum „tragenden Schöpfungsauftrag“ wird. Von Herrn Oberkirchenrat Fuhrmann und den Vertretern der Landeskirche erwarten wir künftig mehr Glaubensaktivität mit Herzblut ohne ideologische Aufgeladenheit. Wir erwarten nicht verkehrspolitische Aktivitäten und das sammeln von Unterschriften für Tempolimits.
Wir erwarten mit der Wahl des Nachfolgers für Frau Junkermann in Bischofswürden beim EKM im Mai 2019 weniger politische Ideologie in unseren Kirchen und viel mehr Richtung gebende Glaubensverkündigung als dies bisher unter der scheidenden Dame leider der Fall war. Für ihre berufliche Neuorientierung wünschen wir Frau Junkermann Gottes Segen!
Jörg Kühne
Regionalsprecher (ev.-luth.)
Christen in der AfD Mitteldeutschlands
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Auf dem Bundeskongress der Jungsozialisten (Jusos), der Nachwuchsorganisation der SPD, wurde Anfang Dezember 2018 unter "johlendem Beifall" der Delegierten ein Antrag genehmigt, den § 218 StGB abzuschaffen und dadurch eine Abtreibung bis unmittelbar vor der Geburt zu legalisieren. Die Menschenrechte würden zuerst einmal für Frauen gelten, dann erst "für alle anderen". Und "irgendwelche Ungeborenen" dürften dabei überhaupt keine Rolle spielen.
Auf die Rhetorik und die Tragweite dieser Absichtserklärung (denn genau darum handelt es sich) kann man nur mit Entsetzen reagieren und mag sich die Folgen einer derartigen Abtreibungspraxis gar nicht vor Augen halten. Der Wert eines ungeborenen Menschen wird damit auf Null taxiert. Danach ist es nur noch ein ganz kleiner Schritt, um unliebsamen Menschen oder Menschengruppen vollständig das Recht auf Leben abzusprechen.
Man mag diesen Beschluss der SPD-Jugend ins Reich der Absurdität verbannen oder für einen Erguss jugendlicher Exzentrik halten. Doch das ist beides zu kurz gegriffen. Delegierte eines Parteitages, und das gilt auch für die Nachwuchsorganisationen der großen Parteien, repräsentieren die einflussreiche Funktionärsschicht einer Partei. Das ist bei den Jusos nicht anders als bei allen anderen Parteien. Richtungsentscheidungen der Nachwuchsorganisationen schaffen es aber oftmals, wenn auch mit einiger zeitlicher Verzögerung, in die Programmatik der Mutterpartei aufgenommen zu werden. Wer dies für abwegig hält, auch im Hinblick darauf, dass die genannte Forderung nach ersatzloser Abschaffung des § 218 in der SPD wohl (noch) nicht mehrheitsfähig sein dürfte, wird mit Blick auf die "Ehe für alle", "Gender-Mainstreaming" und anderen rot-grünen Lieblingsprojekten eines Besseren belehrt. Noch vor gerade einem Jahrzehnt hätte man es für unvorstellbar gehalten, dass derartige Projekte in die Gesetzgebung und die Rechtsprechung eines demokratischen Landes Einzug halten. Aber genau dies ist geschehen und auch, darauf muss leider hingewiesen werden, unter aktiver Beteiligung der einstmals bürgerlich-konservativen bzw. freiheitlichen Parteien.
Es muss an dieser Stelle auf einen grundsätzlichen Unterschied im Politikverständnis der parlamentarischen Linken und den Vertretern des liberal-konservativen Bürgertums (das heute nur noch in Fragmenten existiert) hingewiesen werden. Für den bürgerlichen Konservativen gehört der Kompromiss zu seiner Problemlösungsstrategie. Für die Linke ist ein Kompromiss stets ein Etappensieg auf dem Weg zu einem ferner liegenden Ziel, das durch temporäre Zugeständnisse keineswegs aus den Augen verloren wird. Die Linke benutzt jeden Raumgewinn als Ausgangspunkt zur weiteren Realisierung ihrer Agenda. Nur aus diesen gegensätzlichen Auffassungen von politischer Auseinandersetzung wird es verständlich, dass sich die einstigen Christdemokraten unter dem permanenten Druck rot-grüner Ideologen von ihren christlich-konservativen Grundlagen weitgehend entfernt haben. Es bedarf nur wenig Phantasie, um auch im Hinblick auf die Abschaffung des § 218 StGB eine ähnliche und vermutlich erfolgreiche Strategie der politischen Linken zu erkennen.
Wir sehen also das Vorpreschen der Jusos nicht als Ausfluss jugendlicher Exzentrik an, sondern als Menetekel an der Wand. Insbesondere, weil das weitgehende Schweigen der großen Kirchen kaum zu überhören ist. Bei einem solch unerhörten Vorschlag, wie er von den Jusos ins Spiel gebracht wurde, hätte buchstäblich ein Aufschrei durch die katholische und die protestantische Kirche gehen müssen. Nichts dergleichen ist geschehen. Ist es die Furcht, das "heiße Eisen" Abtreibung anfassen zu müssen oder unterschätzt man die Sprengkraft des Juso-Vorstoßes?
Die Abgeordneten der AfD haben sich sowohl im Bundestag als auch in einigen Landtagen sofort und lagerübergreifend für den Lebensschutz positioniert. Für uns Christen in der AfD ein sicheres Zeichen dafür, dass die Durchdringung mit christlichen Positionen und Werten in der Partei ein gutes Maß erreicht hat. Das macht Hoffnung. Auch darauf, dass sich immer mehr glaubenstreue Christen uns anschließen mögen.
Hardi Schumny
Mitglied im Bundesvorstand der „Christen in der Afd (ChrAfD)“