Am 9. Juni 2024 sind wir deutschen Wähler wieder aufgerufen, über 96 der insgesamt 720 Sitze des Europaparlamentes zu entscheiden. Das Christentum, das christliche Abendland sind nach unserer Überzeugung das eigentliche Fundament Europas. Grund für uns Christen in der AfD uns zu dieser Wahl zu Wort zu melden, unsere Sicht auf Europa darzulegen und uns für die Wahrung der christlichen Werte in Europa, in der EU einzusetzen.
Zur Europawahl 2024 finden Sie auf dieser Seite Texte von uns und von unseren Kandidaten der Christen in der AfD auf der Europaliste der AfD.
Lesen Sie die folgenden Beiträge:
- Dr. Michael Adam: Europa bewahren
- Markus Buchheit MdEP: "Soll die europäische Kultur eine Zukunft haben, müssen wir daher zurück zu einem starken Christentum."
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Markus Buchheit, 40 Jahre, katholisch, kandidiert für die AfD auf Listenplatz 7 für das Europaparlament. Gerne hat er uns ein Interview zu seiner Person, seiner Kandidatur, zu seiner Politik für Europa und zu seinem christlichen Verständnis gegeben:
Stellen Sie sich unseren Lesern einmal kurz vor. Uns interessiert nicht so sehr Ihr Lebenslauf, sondern mehr der Mensch.
Ich wurde 1983 in Zweibrücken geboren und wuchs in der alten katholischen Bischofsstadt Eichstätt in Oberbayern auf – fernab der tendenziell auf links gedrehten Metropolen. Dementsprechend waren Heimat, Religion, Familie, Tradition für mich immer mit Leben gefüllte Werte, auf deren Grundlage ich heute versuche einen positiven Einfluss auf die entwurzelte EU-Politik auszuüben.
Als Politikwissenschaftler und Jurist interessiere ich mich sowohl auf theoretischer und wertebasierter Ebene für die verschiedenen Phänomene von Politik als auch für die praktische Umsetzbarkeit. Neben meinen inhaltlichen Tätigkeitsfeldern in den Ausschüssen für Industrie, Forschung und Energie sowie Binnenmarkt und Verbraucherschutz arbeite ich daher an einer engen Vernetzung europäischer Patrioten. So erhalten wir einerseits im EU-Parlament mehr Schlagkraft gegen die linken Fraktionen und die sich in deren ideologischer Geiselhaft befindliche, angeblich konservative EVP-Fraktion. Andererseits können wir vom Wissen und den Erfahrungen unserer europäischen Partner auch ganz konkretes Umsetzungswissen für unsere Arbeit auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene erhalten.
Als Familienvater habe ich eine hohe Zukunftspräferenz und möchte auch den kommenden Generationen ein liebens- und lebenswertes Land hinterlassen. Dafür setze ich mich ein.
Die AfD hat in den letzten bundesweiten Umfragen Stimmenanteile verloren, es gibt eine große Medienkampagne gegen alles was "Rechts" ist und speziell gegen die AfD. Woraus schöpfen Sie die Hoffnung auf ein gutes Europawahlergebnis für die AfD?
Es war leider absehbar, dass der Komplex aus linker Politik, Medien, NGOs und gewalttätiger Antifa mit allen schmutzigen Mitteln gegen die AfD arbeiten wird. Allerdings habe ich auch das Gefühl, sehr viele Bürger erkennen Absicht und Hintermänner der Schmutzkampagnen gegen uns und sehen zugleich, von welcher Seite die wirkliche Bedrohung für unser Gemeinwesen ausgeht. Gleichzeitig bin ich mir sicher, dass sich die Realität – früher oder später – immer gegen Ideologien durchsetzen wird.
Was sind die wichtigsten politischen Themen in Europa, die Sie auf Ihre Agenda setzen?
Die EU ist leider auf sehr vielen Ebenen dysfunktional geworden beziehungsweise betreibt eine Politik, die sich für die Menschen und ihre Kulturen in Europa negativ auswirkt. Wir müssen es schaffen, die Migrationsströme in Europa umzukehren und unsere Identität nicht nur zu bewahren, sondern zu stärken. Darüber hinaus müssen wir die ideologisch getriebenen Vorzeigeprojekte der EU – allen voran den Green Deal – stoppen. Unser Wohlstand und unsere Sicherheit werden aktuell durch die Politik der Bundesregierung und der EU massiv torpediert. Wenn wir das verhindern wollen, müssen wir auf sehr vielen Ebenen unseren Einfluss ausüben, die Bürger informieren und Druck nach oben auswirken.
Wie können wir als Gesellschaft das christliche Abendland in Europa bewahren?
Worin liegen die Gefahren für Europa?
Welche Folgen hat die Abkehr vom Christentum für Europa?
Aus meiner Sicht müssen wir all das, was in Folge der 68er-Generation über Bord geworfen wurde, neu entdecken: unsere Traditionen, Wertschätzung für das hergebrachte Familienbild, Erziehung, Heimatverbundenheit und auch das Christentum als wesentliche Voraussetzung für unser Gemeinwesen.
Unsere Kultur und unser Denken sind durchdrungen von unseren christlichen Wurzeln. Allerdings werden diese Wurzeln immer stärker gekappt. Das wird – ähnlich wie bei einer abgeschnittenen Pflanze – allmählich zur Verödung führen. Oder um es mit dem Böckenförde-Diktum zu sagen: „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.“
Erst durch den Verlust eines festen moralischen Gerüsts, das uns das Christentum anbietet, sind Wokismus, Genderwahn, Transhumanismus, an Diebstahl grenzende Umverteilungspolitik und viele andere Fehlentwicklungen erst möglich. Soll die europäische Kultur eine Zukunft haben, müssen wir daher zurück zu einem starken Christentum – das aber nur wenig mit den linksgrün dominierten Amtskirchen zu tun haben kann.
Gelingt die Rückkehr zu diesen christlichen Wurzeln nicht, dann könnten kommende Generationen hier keine echte Heimat, sondern nur noch einen in vielerlei Hinsicht dystopischen, entseelten Raum vorfinden.
Was bedeutet für Sie „Christsein im Alltag?
Die Werte und die tiefe Philosophie des Christentums, insbesondere des katholischen Christentums, sind für mich eine Richtschnur im Handeln. Von besonderer Bedeutung ist für mich unter anderem die christliche Naturrechtslehre, die jedem Menschen durch seine Gottesebenbildlichkeit eine unverletzliche Würde zuspricht – ein Wert, den die politischen Entscheidungsträger nicht zuletzt während der Corona-Jahre mit Füßen getreten haben. Auch die katholische Soziallehre als wesentlicher gedanklicher Vorläufer der Sozialen Marktwirtschaft ist für mich wichtig. Meinen Alltag möchte ich nach Gottes Geboten ausrichten und diese auch in meiner Familie leben.
Zur Person:
Markus Buchheit wurde 1983 in Zweibrücken geboren und lebt mit seiner Familie im bayerischen Ingolstadt. Bisherige Tätigkeitsfelder des studierten Politologen und Rechtswissenschaftlers liegen im Bereich des internationalen Handels und des Verbraucherschutzes auf europäischer Ebene. Mit den europäischen Institutionen ist Buchheit seit 2014 vertraut. Seit 2017 ist er Mitglied der Alternative für Deutschland. Seit über einem Jahr auch Mitglied bei den Christen in der AfD. Im Jahr 2019 wurde er als Abgeordneter für die AfD ins Europäische Parlament gewählt und ist dort stellvertretender Leiter der AfD-Delegation.
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Warum das Christentum das eigentliche Fundament Europas ist
Blickten die Völker in der Vergangenheit auf Europa, dann nannten sie dieses Europa das „Christliche Abendland“. Viele meinen, dass man heute dieses Europa der stolzen Kulturnationen stattdessen als „Europäische Union“ bezeichnen sollte. Doch das gemeinsame Verständnis der so genannten Europäischen Union basiert vor allem auf dem Binnenmarkt. Soll das Bindeglied Westeuropas allein der schnöde Mammon sein? Nein, und das wissen auch die Verantwortlichen in der Zentrale von Brüssel. Sie vertrauen aber nicht auf Gott, sondern schaffen sich ihren eigenen „Überbau“: Gender-Gaga, Cancel Culture und Wokeness werden uns als neue Werte verkauft. Wir Christen wissen, dass ist nur eine neue Form des Turms von Babel! Die Völker Europas wurden über 1000 Jahre vom gemeinsamen christlichen Glauben geprägt. Unter dem Zeichen des Kreuzes wurde Europa von den Christen gemeinsam verteidigt. Und selbst der Atheist wird sagen, wenn er seinen Blick auf die kulturellen Errungenschaften des Abendlandes wirft: Gott sei Dank! Wir müssen uns dessen stets erinnern. Wir verstehen unter guter Politik eine Politik, die das Erbe Europas sichert.
Gemeinsam wider den neuen Europäischen Aberglauben
Es ist ganz wichtig zu sagen, das der Klimaglaube, jene Ersatzreligion der selbst ernannten „Letzten Generation“ mit dem christlichen Auftrag von der Bewahrung der Schöpfung nichts gemein hat. Wir wissen, dass schon Martin Luther sich in seiner Zeit mit Weltuntergangsfantasien seiner Mitmenschen auseinanderzusetzen hatte. Seine berühmte Entgegnung, „und wenn morgen die Welt unterginge, dann würde ich noch heute einen Apfelbäumchen pflanzen“ macht deutlich, wie ein gläubiger Christ mit dem Thema der gottgegebenen Endlichkeit umzugehen hat: Er setzt auf seinen unverbrüchlichen Glauben, denn er weiß, dass bei Hoffnungslosigkeit nur die Zuversicht einen Ausweg bietet.
Wir als Christen in der AfD erkennen an, dass mit den Ressourcen, die uns Mutter Erde zur Verfügung gestellt hat, der Mensch sparsamer umgehen muss. Wir stehen dafür ein, die Natur zu schützen, statt die Umwelt zu vergiften. Das ist unser Respekt vor der Schöpfung Gottes.
Wenn die „Klimakleber“ dagegen von einem „unumkehrbaren Kipppunkt“ schwadronieren, der uns zwingend den Untergang der Menschheit bringt, dabei Gewalt verniedlichen oder gar rechtfertigen, dann handeln sie außerhalb unserer Ethik. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass deren Aberglaube in Europa keine Geltung erlangen wird.
Keine Vision von Europa ohne eine Besinnung auf die Geschichte
Die Geschichte des Abendlandes ist eine Geschichte der Identitätsstiftung und dem Willen zur Integration. Seit der Schlacht von Tours und Poitiers im frühen Mittelalter kämpften Vertreter verschiedener europäischer Völker immer wieder geeint gegen fremde Invasoren unter dem identitätsstiftenden Zeichen des Kreuzes. Die Siege von Lepanto und vor Wien sind herausragende Ereignisse einer gemeinsamen europäischen Geschichte. Das Christentum konnte die Nationen verbinden und wurde zum Fundament der Integration. „Christenmenschen“ verstanden und verstehen sich unabhängig von ihrer Herkunft. Eine christlich geprägte Politik ist für Zukunft Europas daher unerlässlich.
Der Autor:
Dr. jur. Michael Adam Ist Stellvertretender Katholischer Bundessprecher der Christen in der AfD e.V. und lebt mit seiner Familie in Berlin. Dort arbeitet er als Rechtsanwalt in seiner eigenen Kanzlei. Als Mitglied im Verein Christen in der AfD e.V. sieht er es vor allem als seine Aufgabe an, durch sein persönliches Engagement erkennbar zu machen, dass christliches Bekenntnis auf der einen Seite und eine Mitgliedschaft in der AfD auf der anderen Seite keinerlei Widerspruch ergeben. Im Gegenteil setzt die Bewahrung des christlichen Abendlandes und seiner Werte, insbesondere auch zum Lebensschutz, - zu denen sich die AfD als einzige politische Partei in Deutschland in ihrem Programm ausdrücklich bekennt -, ein besonderes Wissen um das Christentum sowie ein klares persönliches Bekenntnis zum Christentum voraus.
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Die AfD bekennt sich zu wichtigen Kernwerten des Christentums
Der vorsitzende Bischof Dr. Georg Bätzing, und mit ihm die gesamte Deutsche Bischofskonferenz behaupten, die Partei Alternative für Deutschland (AfD) sei rechtsextrem. Die katholischen Oberhirten Deutschlands warnen daher Christenmenschen davor, die AfD zu wählen. Bischof Bätzing nennt unsere Partei in einem Atemzug mit „Die Heimat“ (Ex-NPD) oder der Splitterpartei „III. Weg“ (Nationalsozialisten).
Und was führt Bischof Bätzing zur Begründung an? Er verweist auf Einschätzungen der den Innenministerien in Bund und Ländern unterstehenden Verfassungsschutzbehörden.
Hat Bischof Bätzing je selbst mit einem Funktionär der AfD gesprochen, unser Programm gelesen oder in Erwägung gezogen, die ausgestreckte Hand der Christen in der AfD e.V. zum Dialog anzunehmen? Fehlanzeige. „Richte nicht, sonst wirst Du gerichtet werden“. Der hochwürdige Bischof Bätzing hält sich nicht an dieses Gebot, wenn er sagt, die AfD und all ihre Mitglieder seien „völkisch-nationalistisch“ und wenn er daraus schließt, dass eine Wahlentscheidung für die AfD mit einem Bekenntnis zum Christentum nicht vereinbar sei.
Nun, Herrn Bischof Bätzing und seine katholischen Amtsbrüder sollten sich zunächst einmal bewusstwerden, dass bestimmte Feststellungen in unserem Rechtsstaat allein den dazu berufenen Gerichten obliegen, u.a. die Frage, ob eine politische Partei verfassungsfeindlich ist oder nicht.
Müssen wir Bischof Bätzing als katholischem Oberhirten darauf hinweisen, dass er Verpflichtungen gegenüber dem Staat (Verbot der politischen Betätigung katholischer Priester, dazu BVerfGE 6,309) und auch seinen Kirchenmitgliedern (das Recht katholischer Laien auf Anerkennung ihrer politischen Freiheit, c. 227/cic) einzuhalten hat?
Die Behauptung, die AfD vertrete als politisches Ziel einen „völkischen Nationalismus“ ist, von wem auch immer verbreitet, unwahr und Bischof Bätzing führt für seine Behauptung auch keinen Beleg an.
Was ist denn „völkischer Nationalismus“? Das ist eine staatspolitische Lehre der Nationalsozialisten, dass „Deutscher nur sein kann, wer deutschen Blutes ist“. Diese Auslegung des „ius sanguinis“, der Erlangung der deutschen Staatsangehörigkeit auf der Grundlage der Abstammung, war schon immer gesetzeswidrig und diente dem perfiden Ziel der Nazis, deutsche Staatsbürger in unterschiedliche Klassen und Rassen einzuteilen.
Weder im Grundsatzprogramm, noch in sonstigen offiziellen Verlautbarungen der AfD, noch in Stellungnahmen führender Parteifunktionäre der AfD, lässt sich an irgendeiner Stelle eine Bejahung dieser Thesen der Nationalsozialisten nachweisen. Aber Bischof Bätzing unterstellt diese Haltung allen Parteimitgliedern der AfD und sogar ihren Wählern. Doch auch ihn bindet das 8. Gebot: Lege nicht falsch Zeugnis wider deinen Nächsten ab!
Wir, die Christen in der AfD, stehen, soweit wir katholisch sind, zu unserer heiligen Kirche, zur Kirche unseres Herrn Jesus Christus. Wer sich gegen die Lehren unserer Kirche wendet, wer nationalsozialistische Denkweisen verbreitet, der gehört nicht zu uns und der wird unseren Widerstand erfahren!
Ungeachtet dessen lieben wir unser Land und seine Kultur, die sich über Jahrhunderte entwickelt hat. Papst Johannes Paul II. hat uns gelehrt, „Liebt Eure Heimat!“, und seinem Beispiel folgen wir.
Wir wollen die kulturelle Eigenart unserer Heimat erhalten. Kulturelle Unterschiede sind überall auf der Welt das Ergebnis der jahrtausendalten Menschheitsgeschichte. Es überrascht daher nicht, wenn wir bei einem Blick in die Bibel an prominenter Stelle im Neuen Testament (Matthäus 1-17) eine längere Abhandlung zur Abstammung Jesu lesen dürfen. Das Thema Staatsbürgerschaft spielt beim Prozess Jesu eine gewichtige Rolle. Paulus wäre nicht der Apostel der Völker, wenn es diese nicht geben würde. Und der Apostel Paulus selbst nahm das römische Bürgerrecht an, während der Gründungsvater unserer Kirche, Petrus, lieber Judäer blieb.
Die Mitglieder der AfD verstehen ihre Partei nicht ohne Stolz als „Rechtsstaatspartei“. Das Grundgesetz kennt und nutzt den Begriff des Volkes in all seinen Ausprägungen: Wir finden beispielsweise den „Demos“ in der Präambel, den „Ethnos“ in Art. 116 und den „Populus“ in den so genannten „Jedermann“-Grundrechten.
So und nicht anders verstehen wir AfD Mitglieder unsere verfassungsmäßige Ordnung und damit den Begriff vom „deutschen Volk“.
Und wir halten es für wichtig zu erwähnen, dass über dem Volksbegriff in seinen Ausprägungen das Postulat des Schutzes der Menschenwürde steht. Dazu bekennen wir uns ohne Einschränkungen.
Herr Bischof Bätzing muss wissen: Unsachliche Ausgrenzungen beeinträchtigen die Menschenwürde. Unwahre Unterstellungen beeinträchtigen ebenfalls die Menschenwürde. Und all das steht konträr zur christlichen Lehre.
Die AfD bekennt sich, anders als andere aktuell in Deutschland herrschende Parteien, in ihrem Grundsatzprogramm unzweideutig zu verschiedenen Kernwerten des Christentums: Dem Lebensschutz, der Ehe von Mann und Frau, dem Schutz der Familie. Wir lehnen die Abkehr von diesen Werten ab und erwarten insbesondere von der Katholischen Kirche, dass sie das versteht und anerkennt.
Die AfD ist eine wertkonservative Partei. Es mag den deutschen Bischöfen missfallen, aber wir lehnen in Übereinstimmung mit Rom den deutschen „Synodalen Weg“ als Irrweg ab. Wir haben in der Corona Krise die Seelsorge unserer Priester vermisst und mit Sorge ertragen, wie die Amtskirche sich zur eilfertigen Vollstreckerin fragwürdiger Grundrechtseingriffe machte.
Wir folgen dem Katechismus der katholischen Kirche und das beispielsweise auch in der Einschätzung homosexueller Paare. Aber wir sprechen den Andersdenkenden und den Betroffenen nicht ihre Menschenwürde ab! Denn in unserer Partei haben die Betroffenen sogar die Möglichkeit in höchste Ämter aufzurücken.
Wir beten daher für diejenigen, die uns nicht lieben und für offene Ohren und Herzen!
Berlin, 27.02.2024
Verein Christen in der AfD e.V.
Gez. Ulrich Oehme, Katholischer Bundessprecher
Gez. Dr. Michael Adam, Stellvertretender Katholischer Bundessprecher
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Die Deutsche Bischofskonferenz und das 8. Gebot
BERLIN. 29.02.2024. Der Vorstand der Christen in der Alternative für Deutschland e.V. antwortet auf die Erklärung der Bischöfe vom 22. Februar 2024 mit Richtigstellungen zur Programmatik der AfD bezüglich Einwanderung und Remigration, der Denunziation der AfD durch politische Gegner und den Grundsätzen eines Rechtsstaates. Er erläutert seine Ansicht zum "Volks"-Verständnis der Bibel und dem Inhalt der Präambel des Grundgesetzes „Vor Gott und den Menschen hat sich das Deutsche Volk dieses Grundgesetz gegeben.“ Die Christen in der AfD teilen den abschließenden Aufruf der bischöflichen Erklärung zu Widerstand, wenn Menschenwürde und Menschenrechte in Gefahr geraten sowie den Aufruf zu Engagement für die freiheitliche Demokratie. Sie erinnern an ihre seit Jahren ausgestreckte Hand und nehmen das Gesprächsangebot der Bischöfe als „für Christen selbstverständlich“ gerne an.
Hier lesen Sie den Wortlaut im Original des offenen Briefes vom 29.2.2024:
Euer Excellenz Herr Bischof Dr. Bätzing,
Eure Excellenzen, die Herren Bischöfe, Mitglieder der Vollversammlung,
sehr geehrte Generalsekretärin Dr. Beate Gilles,
im Rahmen der Pressekonferenz zum Abschluss der Frühjahrsversammlung der Deutschen Bischofskonferenz am 22.02.2024 in Augsburg stellten Sie, der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Dr. Georg Bätzing, den Pressebericht zu der viertägigen Veranstaltung vor. Weiter stellten Sie eine Erklärung der Deutschen Bischofskonferenz zur Demokratie mit dem Titel „Völkischer Nationalismus und Christentum sind unvereinbar“ vor. In Pressebericht und Erklärung erheben Sie schwere Vorwürfe von vorverurteilender Ablehnung gegen Flüchtlinge, Migranten und Muslime sowie Rassismus und Antisemitismus gegen die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD).
Wir als Bundessprecher der Christen in der AfD möchten Ihnen hierauf in einem offenen Brief antworten.
Wer sind die Christen in der AfD?
Erlauben Sie, dass wir uns kurz vorstellen: Der eigenständige Verein „Christen in der Alternative für Deutschland e.V.” (ChrAfD) vertritt die politischen Interessen der Christen in der Partei „Alternative für Deutschland – AfD“. Wir haben das Ziel, eine christlich-konservative Politik entsprechend der biblischen Ethik in unsere Gesellschaft und Politik hineinzutragen. Insbesondere in den Bereichen Gesellschafts- und Sozialpolitik, Familienpolitik und Lebensschutz. Sie bildet einen Gegenpol zu den derzeit herrschenden Kräften der gesellschaftlichen Beliebigkeit.
Ein sehr wesentlicher Punkt unserer polit-/christlichen Agenda ist der faire und würdige politische Diskurs. Hier wollen wir bewusst ein Zeugnis davon geben, dass in der Politik wieder verstärkt auf gegenseitigen Respekt und Würde wertgelegt wird. Wir wollen eine sachorientierte Politik betreiben, dabei aber Andersdenkende in der Partei und außerhalb stets mit der uns obliegenden Menschenliebe begegnen. Die Liebe und Wertschätzung dem anderen gegenüber sind ein universaler Wertmaßstab christlicher Lebensführung und Alltagsethik.
Imaginäre Gefahr für den Staat ausschließlich von rechts?
Durchweg zeichnen Sie in Ihrer Erklärung das regierungskonform düstere Bild eines auf der Kippe stehenden Deutschlands, aufgrund der vermeintlich größtmöglich anzunehmenden Gefahr, nämlich derjenigen „von rechts“. Zur Betrachtung der einzelnen Vorwürfe sei zunächst daran erinnert, dass sich die derzeitige Regierung einschließlich der durch sie kontrollierten Medien selbst nach eigenem Bekunden weit mehrheitlich links verorten.
AfD ist die Rechtsstaatspartei
Soweit in rechtsextremistischen Bewegungen unreflektiert über die Verdrängung von Menschen mit Migrationshintergrund diskutiert wird, hat dies tatsächlich nichts mit der politischen Haltung und Programmatik der AfD zu tun. Die AfD versteht sich grundsätzlich als Rechtsstaatspartei, ist in diesem Sinne „rechts“ und besteht auf die unbedingte Einhaltung und Durchsetzung geltenden Rechts und Gesetzes. Denn wo dies nicht erfolgt, ist der Rechtsstaat unmittelbar in Gefahr. Recht und Gesetz können in der demokratischen Grundordnung ausschließlich in Parlamenten, der Legislative, per Mehrheitsbeschluss verändert werden. Regierende Exekutivgewalt, die dies eigenmächtig und situationsbedingt vornimmt, umgeht, verhöhnt und gefährdet damit den Rechtsstaat. Seit der auf diese Weise erfolgten rechtswidrigen Öffnung der Grenzen durch Kanzlerin Merkel sind inzwischen Hunderttausende Ausländer eben auch ohne Aufenthaltstitel und damit rechtswidrig in Deutschland, darunter immer mehr Ausreisepflichtige. Niemand kennt die genaue Zahl noch zum Teil den Aufenthaltsort.
Deutsches Gesetz verlangt Remigration von Ausreisepflichtigen
Um die Geltung des herrschenden Rechts durchzusetzen, wieder herzustellen und aufrechtzuerhalten, müssen diese Menschen unser Land, das im Übrigen seinen Namen deshalb trägt, weil es eben das Land der Deutschen ist, verlassen und in ihre Heimat zurück - remigrieren. Das sagt nicht zuvorderst die AfD, das sagt zunächst einmal das Gesetz! Die AfD erinnert daran - wie bezeichnend, wenn eine Partei dies in Opposition zu allen anderen überhaupt tun muss! Nur daher rührt die Forderung der AfD nach Remigration. Dies sind mitnichten Machenschaften von Rechtsextremisten. Jeder Demokrat, dem ein nachhaltig funktionierender Rechtsstaat am Herzen liegt, der die freiheitlich-demokratische Grundordnung schützen will, sollte - ja muss dieses Ansinnen erkennen und unterstützen.
Verbot politischer Betätigung der Priester durch Reichskonkordat
Hier steht nun die Frage im Raum, wie es mit dem Rechtsverständnis und dem Anspruch an die Einhaltung geltenden Rechts bei den katholischen Oberhirten steht. Sie alle haben Verpflichtungen gegenüber dem Staat einzuhalten, wie etwa das Verbot der politischen Betätigung katholischer Priester (gem. Reichskonkordat, BVerfGE 6,309) sowie gegenüber den Kirchenmitgliedern, etwa das Recht katholischer Laien auf Anerkennung ihrer politischen Freiheit (gem. c. 227/cic).
„Du sollst kein falsches Zeugnis ablegen wider Deinen Nächsten“, achtes Gebot
Wenn die derzeit linken Regierenden, deren linke Vorfeldorganisationen und linke Medien also behaupten, die von der rechten AfD geforderte Remigration gelte unreflektiert jedem Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland, ist dies zunächst ein weiterer plumper Versuch der Denunziation des politischen Gegners und schlicht und ergreifend nicht wahr! Die lautstarken, von vorgenannten Linken organisierten Protestbewegungen missbrauchen bestenfalls den demokratischen, freiheitlichen und menschenfreundlichen Geist getäuschter und belogener Gutgläubiger. Wenn die Deutsche Bischofskonferenz diesen Betrug weder durchschauen noch aufdecken will, stattdessen dieses Schauspiel „mit Respekt“ unterstützt, beteiligen Sie sich an falschem Zeugnis gegen den Nächsten (Ex 20,16 ; siehe auch Matt 5,19)
Menschen aller Hautfarben und vieler Religionen in der AfD
Mit großer Sorge blicken wir hingegen auf diese Haltung. Sie bestärkt Hass und Hetze gegenüber AfD-Leuten, ihren Unterstützern und Wählern auf Basis einer Lüge. Sie begründet und legitimiert die Ausgrenzung politisch Andersdenkender. Unter den AfD-Mitgliedern, Funktions- und Mandatsträgern sind Menschen aller Hautfarben, aus zahlreichen Ländern und Erdteilen, mit verschiedenen Religionen, darunter insbesondere auch Juden - organisiert in der Bundesvereinigung „Juden in der AfD“ (JAfD). Dies lässt die Vorstellung geradezu absurd erscheinen, die AfD schüre Ausländerfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus.
Ablehnung extremistischer Ideologien
Tatsächlich haben Deutschland und Europa im 20. Jahrhundert extremistische Ideologien erleben müssen. Wir teilen die Sorge und Mahnung zu Wachsamkeit sowie die Zurückweisung von Extremismus. Doch wer definiert Extremismus? Die Grenze zu letzterem ist nachvollziehbar dann überschritten, wenn Ideologen und/oder Akteure zur Verwirklichung politischer Ziele auch vor Gewalt nicht zurückschrecken. Nun, während die AfD bereits programmatisch Gewalt ablehnt und zu keiner Zeit von AfD-Leuten oder ihren Organisationsformen Gewalt ausgegangen ist, dürfen deren politische Gegenüber im Gegenzug offen zu Gewalt an AfD-lern aufrufen. In zahlreichen Fällen wurde dies bereits umgesetzt.
Multiethnische Staaten in Frage stellen
Von der Existenz unterschiedlicher, voneinander getrennter Völker als Abstammungs- und Blutsgemeinschaft, wie Sie das in Frage stellen, geht zunächst einmal der christliche Schöpfergott der Bibel als dessen Schöpfung aus. Das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher ethnischer Herkunft, religiöser Zugehörigkeit und kultureller Prägung im großen Stil als Maßstab einer Gesellschaft ist aufgrund des blutigen Zerfalls multikultureller Staaten, wie etwa des künstlichen, multiethnischen Nationalstaates Jugoslawien zwingend in Frage zu stellen. Dies ist daher keinem völkischen Nationalismus, sondern schlicht der praktischen, zeitgeschichtlichen Erfahrung und Sorge um den Frieden geschuldet.
Staatlichkeit unabdingbar für die Menschenwürde
Jede Staatlichkeit zielt zunächst auf Abgrenzung. Das Prinzip der Staatsverfassung klärt grundsätzlich, wer unter welchen Umständen dazugehört und wer nicht. Dies ist das Wesen jeder Staatlichkeit als Produkt der Faktoren Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsordnung. Die katholischen Bischöfe verkennen hier völlig die Notwendigkeit staatsrechtlicher Rahmenbedingungen als Voraussetzung zur Verteidigung der Menschenwürde. Noch vor dem Artikel 1 des Grundgesetzes ist zunächst einmal klargestellt, unter welchen Rahmenbedingungen selbiges Geltung haben soll. Die Präambel gibt dies unmissverständlich vor. Bei seiner Entstehung findet das Grundgesetz zwei Gegebenheiten vor: Gott und - das Deutsche Volk! Eingebettet in diese Vorgabe erfolgt sodann die Aufzählung der Gesetzesartikel.
Vor Gott und den Menschen gibt sich das Deutsche Volk …
Jedes Ansinnen, allein den Begriff „Deutsches Volk“ aufzuweichen und erst recht, jeder Vorgang selbiges in seiner Zusammensetzung nach ethnischen Gesichtspunkten verändern zu wollen, ist daher gegen die grundlegende Rahmensetzung der deutschen Verfassung gerichtet. Dies zu erkennen, zu benennen und zurückzuweisen ist daher auf Basis des Grundgesetzes eine geradezu grunddemokratische Haltung. Deren Diffamierung als rechtsextremistisch hingegen entstammt, leicht durchschaubar, linksideologischen faschistoiden Gedankenwelten. Nicht die AfD hegt fragwürdige Traditionen. Es ist vielmehr die bischöfliche offizielle Kirchenleitung, die hier eine zu hinterfragende, tradierte Haltung annimmt. Sie hatte sich bereits mit dem braunen Faschismus einhellig gezeigt, sodann mit dem roten eingelassen und hofiert nun den grünen.
„Demos“, „Ethnos“ und „Populus“ sind Bestandteil der verfassungsmäßigen Ordnung
Das Grundgesetz kennt und nutzt den Begriff des Volkes in all seinen Ausprägungen. Wir finden nicht nur den „Demos“ in der Präambel, sondern auch den „Ethnos“ in Art. 116 GG sowie den „Populus“ in den Jedermann- Grundrechten. So und nicht anders verstehen auch wir AfD-Mitglieder unsere verfassungsmäßige Ordnung und den dort verordneten Begriff des deutschen Volkes.
Bibel unterscheidet im Umgang mit Fremden
Die AfD spricht sich klar für das hohe Gut des Asylrechts aus und betont die Notwendigkeit, es zu schützen. Es sind seit Kanzlerin Merkel die Regierenden, die dieses grundgesetzlich verbriefte Recht missbrauchen für eine ideologisch motivierte Ersetzungs-Migration. Völker, Nationen und deren Grenzen sind Teil der biblischen Schöpfungsordnung. In den Vorgaben zu dem Umgang mit Fremden im eigenen Volk unterscheidet die Bibel sehr deutlich zwischen dem integrationswilligen Fremden (hebr.: „Ger“, griech.: „Proselytos“) und demjenigen, der sich nicht integrieren will (hebr.: „Nechar“, griech.: „Allodrios“). Die AfD hat diese geradezu logische Grundhaltung, diesbezüglich eher unbewusst und dennoch überzeugt, übernommen in ihre Programmatik. Selbstverständlich soll Einwanderung möglich sein, soweit diese unserem Volk, unserer Kultur dienlich ist und diesen eben nicht schadet oder gar in existentielle Not geraten lässt. Dies ist deshalb in wohl allen Völkern, Nationen und Staaten der Welt gelebte Praxis.
Appell der Bischöfe biblisch oder irdisch motiviert?
Mit Ihrem Appell an die Bürger, die AfD als damit klar auf dem Boden des Grundgesetzes stehenden politischen Partei, zurückzuweisen, versteigen Sie sich, als die Deutsche Bischofskonferenz, in eklatanter Weise. Es sind Sie, die damit in die Grundrechte der uneingeschränkten Meinungsbeschaffung und freien Meinungsäußerung eingreifen wollen. Die Tatsache der Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz und deren „Einstufungen“ sagen damit im Übrigen sehr viel mehr über organisatorische Struktur und politische Abhängigkeit dieser Behörde aus, die regelmäßig den Innenministerien unterstellt sind, an deren Spitze einschlägige Parteigänger residieren, welche die AfD zunächst einmal schlicht als Konkurrenten sehen (müssen).
Wir teilen Sorge um Menschenwürde, Menschenrechte und Schutz des Lebens
Abschließend nehmen Sie in der Erklärung für sich in Anspruch, gesprächsbereit mit Andersdenkenden zu sein. Nun, wenn nach der Erfahrung des Bundesvorstandes und der Regionalvorstände der Christen in der AfD (ChrAfD) auch alle bisherigen Versuche der Kontaktaufnahme durch die Gremien der ChrAfD erfolglos blieben, nehmen wir dies Angebot hier gerne an. Seit Jahren versuchen die ChrAfD-Gremien, die eigene Sicht der Dinge mit Kirchenleitungen auf den verschiedensten Ebenen zu diskutieren, insbesondere die durch Sie genannten existierenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Probleme. Wir teilen Sorge und Engagement um Menschenwürde, Menschenrechte, insbesondere um den Schutz des Lebens. Gerade zu letzterem ist es nachweislich die AfD, welche die klarste eindeutig christliche Haltung in all ihren Programmen unter den konkurrierenden Parteien vertritt. Insbesondere jene Mitbewerber, die sich explizit „christlich“ nennen, versagen diesbezüglich auf ganzer Ebene.
Bischofskonferenz unterwirft sich linker Journaille
Wir teilen auch Ihren abschließenden Aufruf zu Widerstand, wenn Menschenwürde und Menschenrechte in Gefahr geraten sowie den Aufruf zu Engagement für die freiheitliche Demokratie. Denn nichts davon ist durch die AfD in Gefahr, wie gezeigt werden konnte. Wir legen den Mitgliedern der Deutschen Bischofskonferenz ans Herz, sich zunächst einmal intensiv mit dem Grundsatzprogramm und den Wahlprogrammen der AfD auseinanderzusetzen anstatt sich, wie offensichtlich geschehen, dem multimedialen Feuerwerk einer nach eigenem Bekunden weit überwiegend linksgerichteten Journaille unreflektiert zu unterwerfen. Dies böte zudem die Chance, künftig falsches Zeugnis gegen den Nächsten, darunter einer Vielzahl katholischer Glaubensgeschwister, nicht mehr aufzugreifen und weiter zu verbreiten sowie damit ein Beispiel zum Brechen des nach eigener Zählung achten Gebotes zu geben.
Ausgestreckte Hand der ChrAfD zum Gespräch
Sehr gerne erinnern wir aus diesem nun gegebenen Anlass an unsere seit Jahren ausgestreckte Hand für einen Gesprächsaustausch unter christlichen Glaubensgeschwistern. Die Darlegung von unterschiedlichen Sichtweisen voreinander und der Austausch sachlicher Argumente sollten in unserer Gesellschaft selbstverständlich sein.
Ein Gespräch beginnt mit dem, was uns verbindet. Es ist das Fundament unseres Glaubens: der dreieinige Gott und die Heilige Bibel. Wir würden uns freuen, wenn Sie unseren Brief als Beginn eines direkten Dialogs verstehen und erhoffen in froher Zuversicht ein konkretes Gesprächsangebot.
Wir beten für offene Ohren und Herzen!
Für den Vorstand der Christen in der Alternative für Deutschland e.V.
gez. Ulrich Oehme, Bundessprecher (röm.-kath.)
Joachim Kuhs MdEP, Bundessprecher (ev.-frk.)
Dr. Michael Adam, Stellv. Bundessprecher (röm.-kath.)
Alfred Schmitt, Stellv. Bundessprecher (ev.-frk.)
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